Pax Christi International fordert Obama zu konkreten Abrüstungsschritten auf

30. Apr 2009

Im Brief heißt es unter anderem: Mit Ihrer Übernahme der Präsidentschaft der Vereinigten Staaten von Amerika und Ihren jüngsten Reden und Taten haben sie weltweit Hoffnung auf globale Sicherheit dauerhaften internationalen Frieden und menschliche Entwicklung für die Völker der Erde geweckt. Es ist wichtig, dass alle Bürger/innen und Entscheidungst…

Ihre Aussagen zur nuklearen Abrüstung während Ihres Besuchs in Europa im April ermutigen uns sehr. Eine Welt frei von Atomwaffen ist eins unserer Hauptanliegen als internationale Friedensbewegung, die aus den Trümmern des zweiten Weltkrieges 1945 entstand als Atomwaffen zum Einsatz kamen.

Dreizehn Schritte wurden vereinbart und die Atomstaaten gaben im Jahr 2000 bei der Folgekonferenz zum Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NPT) der UN in New York unter der Präsidentschaft von Bill Clinton ihre unwiderrufliche Zusage dazu. Da Sie bei Ihrer letzten Rede im April zusagten, die USA würden „konkrete Schritte hin zu einer Welt ohne Atomwaffen“ unternehmen, fordern wir Sie auf, alle notwendigen Maßnahmen zur Umsetzung der dreizehn Schritte zu ergreifen um die Welt von der Bedrohung durch Atomwaffen zu befreien. Da die nächste Überprüfungskonferenz zum NPT 2010 abgehalten wird, sind ernsthafte Schritte auf dieses Ziel hin von höchster Wichtigkeit.

In diesem Zusammenhang sind die geplanten Raketenabwehrschilde in Europa von immenser Bedeutung. Wir sind davon überzeugt, dass die geplanten Raketenabwehrschilde für die nukleare Abrüstung kontraproduktiv sind. Da die Raketen auch zum Angriff eingesetzt werden können und die Bedeutung von Atomwaffen erneut forcieren, beeinträchtigen sie das Vertrauen, das für eine atomare Abrüstung erforderlich ist. Zudem würden Raketenzusammenstöße durch radioaktiven Niederschlag nicht wiedergut zu machenden Schaden über Europa bringen. Es ist daher von äußerster Wichtigkeit die damit verbundenen Anliegen auf diplomatischem Wege zu lösen.

Wenn die Atomstaaten ernsthaftes Engagement zu umfassender und unwiderruflicher atomarer Abrüstung zeigen und sich auf einen verbindlichen Zeitplan verpflichten, könnte das zu einer weltweiten Vereinbarung über die Nichtverbreitung von Atomwaffen führen, denn es würde den drei letzten verbleibenden Staaten die Chance eröffnen dem Vertrag beizutreten.
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Um die Vision vom dauerhaften gerechten Frieden und einer atomwaffenfreien Welt in die Wirklichkeit umzusetzen, muss die Weltgemeinschaft von Staaten und Völkern unermüdlich auf verlässliche, nationale und internationale politische Maßnahmen für zukünftige globale Sicherheit, auf der Basis internationaler Verträgen mit stringenten Vereinbarungen über deren Einhaltung und Umsetzung hinarbeiten. Mit der schrittweisen Entwicklung von nachhaltigen alternativen Mitteln und Wegen zu Frieden und Sicherheit, sowie den Ressourcen, die dadurch in der Forschung gespart werden, kann die Rüstungsproduktion in wirklich menschliche Entwicklung transformiert werden.